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03.11.2020, 10:42 Uhr
CDU für Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen
Verlässliche und stabile Mehrheiten im Rat der Stadt Essen
Der Vorsitzende der Essener CDU-Kreispartei Matthias Hauer MdB und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen Fabian Schrumpf MdL erklären zum Stand der Sondierungsgespräche:
„Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass unsere Stadt verlässlich und sicher geführt wird. Dazu braucht es – gerade auch in Krisenzeiten - verlässliche und stabile Mehrheiten im Rat der Stadt Essen.

Als stärkster Kraft im Rat haben uns die Wählerinnen und Wähler einen klaren Gestaltungsauftrag erteilt. In den vergangenen Wochen haben wir daher mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen Sondierungsgespräche geführt. In jeweils drei intensiven Sondierungsrunden haben wir mit beiden Gesprächspartnern sowohl inhaltliche Schnittmengen gefunden als auch kontroverse Themen identifiziert.
Bei der Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen war es für uns als CDU besonders wichtig, einen für die gesamte Wahlperiode verlässlichen Partner zu finden, mit dem wir Essen gemeinsam zukunftsfest gestalten, den Zusammenhalt in unserer Stadt stärken sowie Investitionen und solides Haushalten gewährleisten können.

Nach intensiven Erörterungen in den Gremien von Partei und Fraktion sind wir der Auffassung, dass sich eine größere Chance bietet, diese Ziele mit Bündnis 90/Die Grünen umzusetzen. Wir wollen versuchen, dies in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren.
 
Parteivorstand und Fraktion haben sich daher heute mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen entschieden.“
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